Völkerrecht als Friedensinstrument

In: Utopie kreativ: Diskussion sozialistischer Alternativen, Heft 167, S. 789-799

Abstract

Die Kriege der USA und ihrer Alliierten gegen Jugoslawien (1999), Afghanistan (2002) und Irak (2003) verstießen grob gegen internationales Recht. Ihre Völkerrechtswidrigkeit bestand zum Teil darin, dass das Verbot von Gewalt in internationalen Beziehungen missachtet wurde. Der Autor warnt davor, eine Verdrängung des Völkerrechts durch eine pax americana zu akzeptieren. Um neue Kriege zu verhindern, spricht er sich für eine Stärkung der UNO im Allgemeinen und eine Stärkung des Internationalen Gerichtshofs und des Internationalen Strafgerichtshofs im Besonderen aus. Das Völkerrecht verfügt seiner Einschätzung zu Folge über alle Instrumente, die im Kampf gegen den internationalen Terrorismus benötigt werden. (ICEÜbers)