Mögliche Auswirkungen von Grabenwahlsystemen in der Bundesrepublik Deutschland: theoretische Überlegungen und Simulationen

In: Zeitschrift für Parlamentsfragen: ZParl, Band 40, Heft 3, S. 637-660

Abstract

"Verschiedene Autoren haben sich in kürzlich erschienenen Beiträgen mit der Möglichkeit befasst, die personalisierte Verhältniswahl in Deutschland durch ein Grabenwahlsystem zu ersetzen. Auch das Bundesverfassungsgericht verwies ausdrücklich darauf, dass es ein Grabenwahlsystem akzeptiere, solange damit das aktuelle Problem des negativen Stimmgewichts behoben wird. Doch wie erfüllt die personalisierte Verhältniswahl funktionelle Ziele und wo liegen Chancen und Risiken von Grabenwahlsystem und reiner Verhältniswahl mit Fünfprozenthürde? Die nähere Betrachtung der personalisierten Verhältniswahl zeigt, dass man mit Blick auf die Partizipationsfunktion zu unterschiedlichen Bewertungen kommen kann. Das Verhältnis von Repräsentations- und Konzentrationsfunktion gibt hingegen Anlass zu Kritik. Vor allem die Konzentrationsfunktion wird trotz der komplexen Konstruktion der personalisierten Verhältniswahl nicht erfüllt. Simulationen zeigen, dass auch die Umstellung auf ein Grabenwahlsystem nicht beide Funktionen optimal erfüllen kann, aber Repräsentations- und Konzentrationsfunktion besser austariert. Die reine Verhältniswahl ist deutlich weniger komplex als das derzeitige System, aber bei wohlüberlegter Ausgestaltung genauso funktionell. Beide Alternativen beheben das Problem des negativen Stimmgewichts." (Autorenreferat)