Gorbatschows Reformpolitik: Umbau auch im Herrschaftssystem?

In: Sozialwissenschaftliche Informationen: Sowi, Band 17, Heft 2, S. 69-76

Abstract

"'Beschleunigung und Intensivierung' lauteten zunächst die Losungen unter denen Gorbatschow nach seinem Amtsantritt im März 1985 die neue Politik einleitete. Dabei signalisierten das schnelle Auswechseln des Führungspersonals und der politische Stil des Generalsekretärs, vor allem seine aufsehenerregende Art, sich direkt an die Bevölkerung zu wenden, von Anfang an einen deutlichen Bruch zu der in Ritualen erstarrten Politik seiner Vorgänger. Inhaltlich dagegen überwog erst einmal die Kontinuität: Mit dem propagandistisch groß aufgemachten Kampf gegen Alkoholismus und Korruption verstärkte Gorbatschow lediglich Kampagnen, die bereits unter Andropow eingeleitet worden waren. Und auch seine Forderung, die ökonomische Entwicklung durch eine Intensivierung der Produktion zu beschleunigen, ist ein in ganz Osteuropa seit vielen Jahren bekanntes Lied. Darüber hinaus wurde in der Sowjetunion seit Ende der 1970er Jahre mit zunehmender Offenheit über ökonomische Mängel diskutiert und 1983 ein breiter angelegtes Experiment zur Wirksamkeit partieller Dezentralisierungen gestartet. Gorbatschow brachte also neuen Schwung - aber erst einmal für Kampagnen und Reformansätze, die noch von seinen Vorgängern stammten und in vielem an die traditionelle Mobilisierungspolitik erinnerten. Was aber geht darüber hinaus - und richtet sich auf die Strukturen politischer Herrschaft?" (Autorenreferat)