Erneuerter Keynesianismus: Richtschnur für die Strategiedebatte der Linken?

In: Berliner Debatte Initial: BDI, Band 17, Heft 4, S. 80-89

Abstract

Der Beitrag diskutiert einen "qualitativen Keynesianismus" als deutlichen Zugewinn für die wirtschaftspolitische Strategie der politischen Linken. Mit Marx sollte eine Veränderung "des Stoffwechsels mit der Natur" in den Mittelpunkt eines ökologischen und sozialen Umbaus und einer nachhaltige Entwicklung gestellt werden. Mit Marx und Keynes geht es gleichzeitig um Umverteilung von Arbeit, Einkommen und Vermögen wie auch um die "Sozialisierung der Investitionen". Dem stehen die Interessen der Finanziers, der Shareholder und Vermögensbesitzer entgegen. Deshalb hatte Keynes für die "schleichende Euthanasie des Rentiers" plädiert. Das klingt für den Autor einfacher, als es ist: "Selbstverständlich können die Zinsen nicht auf Null gebracht, noch kann der Rentier euthanasiert und die finanzielle Innovation ausgelöscht werden, ohne den Kapitalismus in deutlich radikalerer Weise zu transformieren als Keynes sich dies je vorstellte". Als bloße Kraft der Negation (Antikapitalismus), des Protests und des Widerstandes wird die europäische alternative Linke kaum zukunftsfähig sein. Will sie künftig auch als politischer Impulsgeber wirken, so muss sie sich einerseits der konzeptionellen und strategischen Debatte um "qualitativen Keynesianismus", Marktsozialismus und partizipatorische Planung zuwenden. Dies gilt in gleichem Maße für die entstehende neue Linkspartei in Deutschland. Ihre Defizite vor allem im Hinblick auf Politische Ökologie und Feminismus sind offenkundig. (ICA2)