Dimensionen nationaler Sicherheit in den USA

In: Die politische Meinung, Band 48, Heft 8, S. 35-41

Abstract

Vor dem Hintergrund des von den USA angeführten Präventivkrieges gegen den Irak erörtert die Autorin in ihrem Beitrag die Konstanten und Neuerungen im amerikanischen Sicherheitskonzept. So lässt sich die Sicherheitsstrategie Amerikas in vier Merkmale gliedern: (1) die Nationale Sicherheit, (2) die Multidimensionalität, (3) die globale Reichweite sowie (4) den Wertebezug. Die Ausrichtung des Sicherheitskonzeptes wirkt sich schließlich auf die Bereiche von security governance und Sicherheitsgesetzgebung aus. So werden Umstrukturierungen insbesondere in drei Schlüsselbereichen gefordert: (1) die Sicherstellung von 'security of the American homeland' durch ein eigenes Ministerium; (2) die Stärkung der amerikanischen Exekutive in Sicherheitsfragen und damit zusammenhängend (3) die Reorganisation der Rolle des Kongresses in sicherheitspolitischen Entscheidungsprozessen. Dem gegenüber hat sich in Amerika aber auch eine neue Friedensbewegung gebildet, die die neue Außen- und Sicherheitspolitik und die damit verbundenen innenpolitischen Maßnahmen vehement kritisiert. Die Nachhaltigkeit dieser öffentlichen Meinung ist jedoch nach Einschätzung der Autorin nicht gesichert. Die wackelige Legitimationsbasis der amerikanischen Politik im Mittleren Osten zusammen mit der mangelnden Aufklärung der amerikanischen Öffentlichkeit über Wege, Inhalt und Umfang des nation building im Mittleren Osten lassen jedoch befürchten, dass größere wirtschaftliche Rückschläge die bestehende Polarisierung innerhalb der amerikanischen Politik und Öffentlichkeit weiter akzentuieren und vergrößern werden. (ICG2)