Schutz der Menschenrechte durch humanitäre Intervention?

In: Aus Politik und Zeitgeschichte: APuZ, Heft B 12/13, S. 3-11

Abstract

"In den letzten Jahren wird der Einsatz humanitärer Interventionen in der internationalen Politik wieder zunehmend diskutiert. Ursprünglich aufgrund ihres häufigen Mißbrauchs aus dem Völkerrecht verbannt, wird ihre Einsatz jetzt von Politikern und Wissenschaftlern in extremen Fällen gefordert, in denen vor allem ein Zerfall staatlicher Macht, massive Menschenrechtsverletzungen und ein erhebliches Leiden der Zivilbevölkerung zusammentreffen. Menschenrechtsverletzungen allein werden jedoch nicht zur Begründung von Interventionen ausreichen, solange es nicht gleichzeitig zu Auswirkungen wie Flüchtlingsbewegungen und massivem Leiden der Zivilbevölkerung kommt. Die Diskussion über eine neue Rolle der Vereinten Nationen und der Großmächte wird darüber entscheiden, ob eine neue Abgrenzung zwischen traditioneller nationaler Souveränität und weltweiter, gemeinsamer Verantwortung für Frieden und Sicherheit entstehen wird." (Autorenreferat)