Identity Continuities, Far-Right Acquiescence, and the "New" and the "Old": Finnish and Swedish NATO Accession and Neutrality

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Abstract

Mit dem Beitritt Finnlands und Schwedens zur NATO hat sich die Zahl der neutralen oder bündnisfreien Staaten in der EU auf drei reduziert: Österreich, Irland und Malta. Wie kam es zum NATO-Beitritt in Finnland und Schweden? Was bedeuten diese veränderten Konstellationen von Neutralität und Bündniszugehörigkeit für das Konzept der Neutralität und für Österreichs Position als neutraler Staat? In diesem Beitrag werden zunächst die finnischen und schwedischen NATO-Debatten untersucht, mit besonderem Blick auf die rechtsextremen Parteien in diesen Ländern. Dabei werden drei Argumente an-geführt: Erstens wurden sowohl der finnische als auch der schwedische Kurswechsel von Identitätserwägungen getragen, und zwar von Identitätserwägungen, die unter der NATO-Mitgliedschaft weitgehend dieselben bleiben wie unter der Blockfreiheit. Zweitens war die Zustimmung der extremen Rechten zur NATO-Mitgliedschaft eine Mischung aus Opportunismus und weit verbreiteten Ansichten über Russland. Drittens wird insbesondere in Schweden die Neutralität als eine Sache der Vergangenheit und die Bündnismitgliedschaft als etwas Neues und Aufregendes angesehen, was sich möglicherweise auf das internationale Verständnis der Neutralität auswirkt. Der Beitrag untersucht dann den Stand der Neutralitätsdebatte in Österreich, mit besonderem Augenmerk auf dem Begriff der Neutralität als österreichische Identität, der Rolle der FPÖ und den potenziellen Risiken für das "neutrale Österreich". Der Beitrag endet mit einer Zusammenfassung der Ergebnisse und mit einem Blick darauf, dass Neutralität auch in Österreich zunehmend als "altes" Konzept gesehen werden könnte als auch mit Beispielen, wie außenpolitische Konzepte in der Vergangenheit erfolgreich umgestaltet wurden.