Kann sich Österreich im Mittleren Osten erneut engagieren? Zur Schaffung einer nuklearfreien Zone in dieser Region; Kurzanalyse

In: Policy Paper / Österreichisches Institut für Internationale Politik

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Abstract

In dem Konsensdokument der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages (NPT) vom Mai dieses Jahres findet sich auch das Ziel, im Mittleren Osten eine nuklearfreie Zone zu errichten. In solchen Zonen dürfen die in ihr zusammengeschlossenen Staaten Nuklearwaffen und dazugehöriges Material weder besitzen noch produzieren. In einigen Regionen der Welt wie Lateinamerika, Afrika, Südostasien, gibt es sie bereits. Für den Mittleren Osten besteht diese Idee seit 1974 und wurde schon bei der Überprüfungskonferenz 1995 vorgeschlagen, aber nicht ernsthaft verfolgt. Eine eigene Konferenz im Jahre 2012 soll darüber befinden. Israel, das die Welt im ungewissen lassen will, ob es Nuklearwaffen besitzt, verhält sich vorerst ablehnend. Der Iran, von dem sich Israel am meisten bedroht fühlt, gibt an, Nuklearwaffen nicht anstreben zu wollen. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hält das für nicht glaubhaft und hat im Juni neuerlich Sanktionen gegen den Iran verhängt. Ist eine nuklearfreie Zone im Mittleren Osten von vorne herein zum Scheitern verurteilt?