Vergleichende Institutionenanalyse der Planzeichen zur Infrastruktur in Regionalplänen
In: Zukunftsfähige Infrastruktur und Raumentwicklung: Handlungserfordernisse für Ver- und Entsorgungssysteme, S. 117-141
Abstract
Die empirische Basis des Vergleichs bilden alle Anfang 2008 in Kraft befindlichen Regionalpläne in Deutschland. Im Rahmen des ersten Schritts der vergleichenden Institutionenanalyse wird untersucht, zu welchen Bereichen der technischen Ver- und Entsorgungsinfrastruktur überhaupt Planzeichen in Regionalplänen vorhanden sind. Im zweiten Schritt wird dann der Rechtscharakter dieser Planzeichen verglichen. Das Ziel dieses Analyseschrittes besteht darin aufzuzeigen, ob die Regionalplanung von einer aktivplanerischen Steuerung durch rechtsverbindliche Festlegungen Gebrauch macht oder sich eher auf eine nachrichtliche Übernahme von Aussagen aus Fachplänen zu reinen Informationszwecken konzentriert. Das Ergebnis der vergleichenden Institutionenanalyse belegt, dass verbindliche zeichnerische Darstellungen in der Regel nicht zu allen wesentlichen Infrastrukturbereichen in Regionalplänen enthalten sind. Außerdem wird von der Regionalplanung häufig auf eine Ausweisung verbindlicher Planzeichen verzichtet oder diese werden nicht als solche in der Karte gekennzeichnet. Stichprobenartige Textanalysen einzelner Regionalpläne liefern weitere Indizien, dass Planzeichen zur Ver- und Entsorgungsinfrastruktur in der Regel nur nachrichtliche Übernahmen darstellen. Für Vorhaben der technischen Ver- und Entsorgung lösen viele Regionalpläne nur wenige bis gar keine Bindungswirkungen aus. Der Anteil nachrichtlicher Übernahmen an allen infrastrukturorientierten Planzeichen schwankt von Land zu Land allerdings erheblich. Innerhalb eines Landes gleichen sich die Regionalpläne stärker als zwischen verschiedenen Ländern. Hier wird der starke Einfluss des Landesgesetzgebers erkennbar.
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