Debatte zum Thema "Öffentliche Verwaltung" von Ulrike Merten-Hamann vom 24.11.2004

In: Legislaturperiode 15 des deutschen Bundestags

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Abstract

Ich will dem Kollegen Koppelin zuerst antworten. Herr Kollege Koppelin, ich kann gut verstehen, dass Sie nicht an eine Situation erinnert werden möchten, die Sie gerne vergessen machen wollen. Ich habe mich im Zusammenhang mit Ihrer ständigen Anklage, wir seien nicht in der Lage, die Bundeswehr angemessen und mit dem notwendigen Gerät auszustatten, geäußert. Ich habe Sie in diesem Kontext an das erinnert, was wir in diesem Zeitraum angeschafft haben, wie wir die Bundeswehr ausgestattet haben und wie es zu Ihrer Zeit gewesen ist. Herr Kollege Austermann, ich wiederhole, was ich gesagt habe: Sie versuchen jetzt, es so darzustellen, als habe uns der Minister im Zusammenhang mit Coesfeld nicht zeitnah und hinreichend informiert. Dazu will ich Ihnen Folgendes sagen: Wenn das so war, dann muss ich heute Morgen in einer ganz falschen Vorstellung gewesen sein. Ich hatte heute Morgen den Eindruck, dass die Kollegen und Kolleginnen des Verteidigungsausschusses das Gefühl hatten, vom Verteidigungsminister angemessen und rechtzeitig - so gehört es sich und so können wir es erwarten - informiert worden zu sein. Was den letzten Punkt, den sie angesprochen haben, angeht: Der Kollege Kahrs hat mit der ihm eigenen Ausführlichkeit und Sachlichkeit die Zahlen genannt, um die es hier de facto geht. Er hat genau dieses Gespinst von Fantasie und Wunschdenken, was es letztlich ist, auseinander genommen. Da gibt es nichts hinzuzufügen. Insofern handelt es sich jetzt eher um eine Verlängerung der Debatte. Wir tun vielleicht gut daran, sie an dieser Stelle zu beenden. Dann machen wir uns auch bei den Kollegen und Kolleginnen beliebt, die noch nach uns reden.