Der Gesetzesvorbehalt der Charta der Grundrechte der Union im Lichte einer europäischen Wesentlichkeitstheorie

In: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft 334

Abstract

Das Werk erörtert eine Grundfrage der europäischen Grundrechtsdogmatik und untersucht die rechtsstaatlichen und demokratischen Anforderungen, die an die Einschränkungen von Grundrechten zu stellen sind. Bislang hat der Gesetzesvorbehalt im europäischen Verfassungsrecht keine umfassende Behandlung erfahren. Aufgrund der europäischen Verfassungsdebatte ist dieses Thema indes hochaktuell und für Wissenschaft und Praxis gleichermaßen relevant. Neben der Tragweite des Gesetzesvorbehalts der Charta der Grundrechte analysiert der Band die europäischen Handlungsformen und Rechtsetzungsverfahren sowie die Unterschiede des Legitimationsniveaus und der Verfahrens- und Organstrukturen der verschiedenen europäischen Institutionen. Auf dieser Grundlage untersucht die Autorin die Möglichkeit der Entwicklung und Umsetzung einer europäischen Wesentlichkeitstheorie. Dabei kommt auch dem Europäischen Gerichtshof eine herausragende Rolle zu. Die Autorin war von 2002 bis 2005 wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl von Prof. Dr. Thomas von Danwitz an der Universität zu Köln und insbesondere mit Fragen des deutschen und europäischen Verwaltungs- und Verfassungsrechts beschäftigt