Das Vorsorgeprinzip als vorverlagerte Gefahrenabwehr: Eine rechtsvergleichende Studie zur Reinhaltung der Luft

In: Forschungen aus Staat und Recht 103

Abstract

Das Buch behandelt rechtsvergleichend die Bedeutung des Vorsorgeprinzips im deutschen Bundes-Immissionsschutzgesetz und im österreichischen Luftreinhaltegesetz für Kesselanlagen. Das Vorsorgeprinzip als eine auf Grund der Prognoseunsicherheit legitimierte Vorverlagerung der traditionellen Gefahrenabwehr, Technikklauseln mit ihren Beurteilungsspielräumen, die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Rechtsbestimmtheit, kompetenzrechtliche Zuordnungen und grundrechtliche Bindungen, insbesondere aus dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, werden jeweils für sich und in ihren Zusammenhängen rechtsdogmatisch, vergleichend und mit rechtspolitischen Erwägungen analysiert. Aus der Einordnung der Vorsorge in den Kontext der Gefahrenabwehr ergeben sich insbesondere Konsequenzen für die Verhältnismäßigkeitsprüfung und die nachbarschützende Wirkung der Vorsorgeanforderungen