Do green parties matter?: Eine vergleichende Analyse am Beispiel des Niedersächsischen Umweltministeriums

In: Zeitschrift für Parlamentsfragen: ZParl, Band 33, Heft 2, S. 261-271

Abstract

In der sozialwissenschaftlichen Umweltpolitikforschung gilt die "Do parties matter?-Frage" bisher als nur unzureichend untersucht. Prominente Umweltpolitologen vertreten die Auffassung, daß den Parteien als Erfolgsfaktor für die Institutionalisierung von Umweltpolitik nur eine marginale Bedeutung zukommt. Die ... Analyse zeigt am Beispiel des Niedersächsischen Umweltministeriums im Zeitraum von 1986 bis 1998 jedoch eindeutig, daß Unterschiede in der Ausstattung des Landesumweltressorts mit der jeweiligen parteipolitischen Zusammensetzung der Landesregierung in Verbindung stehen. Insbesondere während der rot-grünen Regierungszeit zu Beginn der 1990er Jahre wurde das Niedersächsische Umweltministerium institutionell gestärkt. Grundsätzlich trifft es zu, daß angemessene personelle und finanzielle Ressourcen die Grundvoraussetzung für die Entwicklung und Umsetzung erfolgreicher Umweltpolitiken bilden. Darüber hinaus hängt die Position des Umweltressorts bei interministeriellen Machtkämpfen nicht zuletzt von dessen Ausstattung ab. Die Fallstudie zeigt sowohl den unmittelbaren parteipolitischen Einfluß auf die ministeriellen Kapazitäten im Umweltbereich als auch die sich daraus ergebenden Konsequenzen für den Policy-Output auf. (Zeitschrift für Parlamentsfragen / FUB)