Möglichkeiten des Steuerrechts zur Förderung des ökologischen Landbaus - ein Ko-Instrument für eine effizientere Förderung

Abstract

Vor dem Hintergrund der z. T. überbeanspruchten Fördermittelbudgets für die pauschale flächenbezogene Angebotsförderung im Ökolandbau erscheint eine effizientere Förderung für die Zukunft notwendig. Denn nur so kann das politisch abgesteckte Ziel, den Ökolandbau auszuweiten, mit den avisierten Förderbudgets erreicht werden. Ein modifiziertes Förderinstrument muss dabei verschiedene Rahmenbedingungen erfüllen. Um eine EU-Kofinanzierung zu gewährleisten, sind zunächst die Vorgaben der ab 2007 maßgeblichen VO (EG) 1698/2005 (ELER-VO) einzuhalten. Dazu zählt insbesondere die Kostenakzessorität. Weiterhin muss die Fördermaßnahme rechtssicher und mit geringen Transaktionskosten verbunden sein. Zuletzt ist auch die Nachvollziehbarkeit des Förderinstruments zwingend vorauszusetzen ...