AGB-Arbeitsrecht: Kommentar zu den §§ 305-310 BGB

Das Werk kommentiert die 305 ff. BGB umfassend aus einem arbeitsrechtlichen Blickwinkel. Hierbei finden neben der Rechtsprechung des EuGH auch die Entscheidungen des BAG sowie der Instanzgerichte Berücksichtigung.Der Kommentar greift dabei alle wichtigen Gestaltungsprobleme auf, die sich beim Abschluss und bei der Änderung von Arbeitsverträgen ergeben, und benennt wirksame und unwirksame Klauseln. Als AGB gelten in der Regel alle vorformulierten Vertragsklauseln des Arbeitgebers, die nicht individuell ausgehandelt wurden - dies trifft mit Ausnahme der Gehaltshöhe auf nahezu alle arbeitsvertraglichen Vereinbarungen zu, egal ob diese schriftlich oder mündlich vereinbart wurden. Die Praxisrelevanz ist besonders hoch, da etwaige Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsvertrag (z.B. Bonusklauseln, Zielvereinbarungen, Verfallfristen, Rückzahlungsklauseln, Abgeltung von Überstunden, Freiwilligkeits- oder Widerrufsvorbehalte, Wettbewerbsverbote) regelmäßig Streitgegenstand vor Gericht sind.Aktuelle Stichworte zur Neuerscheinung sind insbesondere:Gesetz für faire VerbraucherverträgeAbsolutes/Relatives Verbot des Abtretungsausschlusses in AGBRichtlinie 93/13/EWG über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen (Klausel-Richtlinie) und die hierzu ergangene aktuelle Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union und deren Bedeutung für das Rechtsfolgenkonzept des 306 BGB. Ablösung von AGB durch BetriebsvereinbarungVorteile auf einen BlickEinarbeitung der neuesten Rechtsprechung und Konsequenzen für die Praxisfür die Vertragsgestaltung sowie für die gerichtliche Auseinandersetzung einsetzbarfundiert aus der RechtspraxisZielgruppeFür die Anwaltschaft, Personalleitung, Wissenschaft, Betriebs- und Personalräte, Arbeitsrichterschaft, Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände, Arbeitsverwaltungen

Die Klauselkontrolle gehört zu einem der wichtigsten Bereiche des Arbeitsrechts. Die arbeitsrechtliche Praxis bringt ständig neue Klauseln und Klauseltypen für vorformulierte Arbeitsverträge hervor, die zu einer immer stärkeren Ausdifferenzierung der umfangreichen, das AGB-Recht prägenden Rechtsprechung führen. In ihren Kommentierungen der §§ 305-310 BGB analysieren und systematisieren die Autoren diese daher zuverlässig, praxisnah und auf wissenschaftlichem Niveau. Dabei liefern sie auch fundierte Argumente für strittige und noch ungeklärte Fragen. Die vorangestellte Einführung mit allgemeinen, insbesondere dogmatischen Grundlagen der AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht bietet ebenfalls eine Hilfestellung beim Erkennen und Anwenden der übergeordneten Prüfungsmaßstäbe. Ergänzende systematische Darstellungen zum Betriebsrentenrecht und zu besonderen Vergütungssystemen (Aktienbasierte Vergütung, Bonuszahlungen, Managementbeteiligungsprogramme/Carried Interests, Tantiemen, Provisionen) widmen sich gezielt auch größeren Vertragsbestandteilen und gehen insoweit über die Kommentierung von Einzelklauseln hinaus. Neu: Vergütungssystem Banken und Versicherungen mit Behandlung der einschlägigen Fragestellungen zur Institutsvergütungsverordnung sowie der entsprechenden Versicherungsverordnung

Das Werk enthält eine speziell auf die AGB-Kontrolle von Arbeitsverträgen zugeschnittene Kommentierung der §§ 305-310 BGB. In den zehn Jahren seit Aufhebung der Bereichsausnahme für das Arbeitsrecht hat sich eine umfangreiche und weit verzweigte Judikatur entwickelt, die Arbeitsvertragsklauseln unter Berücksichtigung der Besonderheiten des Arbeitsrechts der AGB-rechtlichen Überprüfung unterzieht. Die Autoren zeigen die dogmatischen Grundlagen der arbeitsrechtlichen AGB-Kontrolle auf, gehen den Leitlinien der Rechtsprechung nach und stellen Voraussetzungen und Prüfungsmaßstab der Kontrolle der einzelnen Vertragsbestimmungen sowie die Rechtsfolgen im Falle unwirksamer Klauseln detailliert dar. Die AGB-Kontrolle bei umfangreicheren Regelwerken zur betrieblichen Altersversorgung und zu besonderen Vergütungsbestandteilen wird in gesonderten Kapiteln systematisch behandelt. Die Autoren sind ausgewiesene Experten aus Rechtsprechung, Wissenschaft und Anwaltschaft, die die Materie rechtswissenschaftlich fundiert, aber zugeschnitten auf die Belange der Praxis in hoher Qualität aufbereiten. Aus dem Inhalt Einleitung Kommentierung der §§ 305–310 BGB Klausel-ABC bei § 307 BGB: Abtretungsverbote Anrechnungsvorbehalte Arbeitszeit Aufrechnungsverbote Ausschlussfristen Beendigungsvereinbarungen Befristung von Arbeitsbedingungen Beweislastvereinbarungen Bezugnahmeklauseln Direktionsrechtsklauseln Freistellungsklauseln Freiwilligkeitsvorbehalte Haftungsregelungen Nebentätigkeit Rückzahlungsklauseln Salvatorische Klauseln Schadenspauschalen Schriftformklauseln Schuldanerkenntnisse Stichtagsregelungen Urlaubsklauseln Verschwiegenheitspflicht Vertragsstrafen Widerrufsvorbehalte Zielvereinbarungen Zustimmungsfiktionen Besondere Vertragswerke: Betriebliche Altersversorgung Besondere Vergütungsbestandteile