Die Methodik der "Eingriffsnorm" im modernen Kollisionsrecht: zugleich ein Beitrag zum Internationalen Öffentlichen Recht und zur Natur des ordre public

In: Studien zum ausländischen und internationalen Privatrecht 424

Abstract

Adrian Hemler identifiziert die Anwendung von »Eingriffsnormen« als Symptom zahlreicher dogmatischer Unklarheiten im IPR und nutzt deren Untersuchung zur Entwicklung einer modernen Kollisionsrechtsdogmatik. Er stellt fest, dass das Institut der »Eingriffsnorm« den Blick dafür verstellt, dass es auch im Kollisionsrecht einer Fortentwicklung durch ggf. neu zu bildende Spezial-Kollisionsnormen bedarf. Auf dem Weg zu diesem Ergebnis zeigt der Autor auf, dass es keinen methodischen Unterschied zwischen der Anwendung fremden Öffentlichen Rechts und der Anwendung fremden Privatrechts gibt. Er weist ferner anhand zahlreicher Fallgruppen und Beispiele nach, dass sich die Bildung neuer Kollisionsnormen nach den Maximen herkömmlicher Interessenjurisprudenz abspielt. Abschließend betrachtet er die Methodik des ordre public umfassend, den er abweichend von der herrschenden Meinung weitgehend als deklaratorische Wiedergabe des Prinzips vom Vorrang höherrangiger Rechtssätze versteht.