Grundrechtsschutz in der Europäischen Strafkooperation: die Vorgaben der Charta der Grundrechte der Europäischen Union für den Europäischen Haftbefehl

In: Jus Internationale et Europaeum 147

In: ProQuest Ebook Central

Abstract

Cover -- Titel -- Vorwort -- Inhaltsübersicht -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- Einführung -- A. Die Europäische Strafkooperation zwischen effektiver Kriminalitätsbekämpfung und Grundrechtsschutz -- B. Ziel, Gegenstand und Blickwinkel der Untersuchung -- C. Gang der Darstellung -- Erstes Kapitel: Von den ersten Schritten einer gemeineuropäischen strafrechtlichen Zusammenarbeit zum Europäischen Haftbefehl als Verwirklichung des Prinzips gegenseitiger Anerkennung -- A. Historischer Überblick über das gemeineuropäische Straf- und Strafverfahrensrecht mit Schwerpunkt auf dem Auslieferungsrecht -- B. Der Rahmenbeschluss über den Europäischen Haftbefehl und die Übergabeverfahren zwischen den Mitgliedstaaten - Normenkategorie und Inhalt -- I. Zur Normenkategorie des Rahmenbeschlusses -- 1. Zu den Wirkungen eines Rahmenbeschlusses -- 2. Die Handlungsform des Rahmenbeschlusses und die Unionsgrundrechte -- a) Zur Gültigkeit umsetzungsbedürftiger Rechtsakte, insbesondere von Rahmenbeschlüssen, mit Blick auf die Unionsgrundrechte -- aa) Zum Grundrechtseingriff durch umsetzungsbedürftige Unionsrechtsakte -- bb) Zur Rechtfertigung eines Eingriffs durch umsetzungsbedürftige Unionsrechtsakte -- (1) Der Gesetzesvorbehalt des Art. 52 Abs. 1 S. 1 GRCh -- (2) Die Schranken des Wesensgehalts und insbesondere der Verhältnismäßigkeit - Zur Aufteilung des Grundrechtsschutzes zwischen der Union und den Mitgliedstaaten bei umsetzungsbedürftigen Rechtsakten -- (a) Die Rechtsprechung des EuGH zur Aufteilung des Grundrechtsschutzes zwischen der Union und den Mitgliedstaaten -- (aa) Die Urteile Wachauf und Lindqvist: Die Möglichkeit einer grundrechtskonformen Umsetzung soll dem gemeinschaftsrechtlichen Grundrechtsschutz genügen.