Verfassungsidentität: ein normatives Konzept des Grundgesetzes?

In: Jus Publicum Band 272

Abstract

Das Konzept der Verfassungsidentität ist seit dem Lissabon-Urteil und der nachfolgenden Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts derzeit (wieder) in aller Munde. Das Besondere daran ist, dass dieses Konzept im Grundgesetz nicht ausdrücklich geregelt ist und es sich gerade verselbstständigt. Es stellen sich daher die grundlegenden Fragen, ob und inwieweit das Grundgesetz überhaupt ein rechtlich relevantes Konzept der Verfassungsidentität vorsieht, und ob die Verwendung des Begriffs der Verfassungsidentität im Rahmen des Grundgesetzes angemessen ist. Diesen Kernfragen geht Monika Polzin nach. Sie untersucht zunächst die verfassungshistorische Herkunft des Konzepts der Verfassungsidentität und überprüft dann seine Validität in verfassungstheoretischer und verfassungsrechtlicher Hinsicht. Das Ergebnis ist eine Entmystifizierung der Verfassungsidentität und der zentrale Befund, dass es sich nicht um ein normatives Konzept des Grundgesetzes handelt.