Festlegung von Flugverfahren: rechtliche Grundlagen und Rechtmäßigkeitsanforderungen

In: Schriften zum öffentlichen Recht Band 1249

In: Duncker & Humblot eLibrary

In: Rechts- und Staatswissenschaften

Abstract

Flugverfahren sind vom Bundesamt für Flugsicherung oder von der Flugsicherungsorganisation festgelegte standardisierte Regelungen zur Überwachung und Bewegungslenkung von Luftfahrzeugen. Durch Verhaltensanweisungen an die Luftfahrzeugführer werden insbesondere Flugrouten definiert. Die Gestaltung von An- und Abflugverfahren hat erheblichen Einfluss auf Entstehung und Bewältigung flugbetriebsbedingter Umgebungskonflikte an einem Flugplatz, namentlich im Hinblick auf die räumliche Verteilung von Fluglärm und Absturzrisiken. Ziel der vorliegenden rechtsdogmatischen Untersuchung ist die Modellierung eines Rechtsregimes der Festlegung von Flugverfahren. Ausgehend von den einschlägigen Rechtsvorschriften wird das Instrument »Flugverfahrensfestlegung« nach Funktion und Regelungsgehalt beschrieben und systematisch eingeordnet, werden formelle und materielle Rechtmäßigkeitsanforderungen bestimmt sowie Rechtsschutzfragen erörtert. Schwerpunkte sind u.a. die Rekonstruktion des Verhältnisses von Flugplatzzulassung und Flugverfahrensfestlegung als gestufte Entscheidungen, die Herausarbeitung des Charakters der Festlegung von Flugverfahren als multipolare – planerische – Abwägungsentscheidung, die Untersuchung der Anforderungen des Abwägungsgebots sowie die Bestimmung des Stellenwerts des Fluglärmschutzes.