Soziale Gerechtigkeit - eine lange verkannte Komponente der polnischen Transformation

In: Polen-Analysen, Heft 261, S. 2-7

Abstract

Die Frage der sozialen Gerechtigkeit steht momentan in Polen aufgrund der Sozialpolitik von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) hoch im Kurs. Damit wird seit einigen Jahren ein Thema zurück auf die politische Agenda geholt, das in Hochzeiten des freien Marktes scheinbar nur eine Aufgabe der gesellschaftlichen Selbstorganisation und nicht des Staates war. Die PiS knüpft hier an Traditionslinien der Gewerkschaft Solidarność an und kann sich zudem auf das Erbe der katholischen Soziallehre wie auch auf große gesellschaftliche Akzeptanz ihrer Sozialpolitik stützen. Internationale Indizes belegen tatsächlich einen Aufholprozess Polens gegenüber westlichen Ländern bei der Bekämpfung von Armut und bei der Einkommensverteilung, allerdings offenbaren diese Indizes auch, dass hinsichtlich der Generationengerechtigkeit oder mit Blick auf die Diskriminierung von sozialen Gruppen die PiS gegenwärtig nur einige Aspekte von sozialer Gerechtigkeit implementiert.