Prüfbehörden und Grad der Zuverlässigkeit des EU-Haushalts

In: Verwaltung & Management: VM ; Zeitschrift für moderne Verwaltung, Band 26, Heft 5, S. 245-255

Abstract

Die Kohäsionspolitik der Europäischen Union spielt eine Schlüsselrolle dabei, die Unterschiede im Entwicklungsstand der Regionen in der EU zu verringern, um den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt zu stärken. Geplant und umgesetzt wird die Kohäsionspolitik in der EU im Rahmen eines mehrere Ebenen umfassenden Systems ("Mehrebenen-Governance-System"), an dem ein breites Spektrum von Stakeholdern beteiligt ist. Für den Programmplanungszeitraum 2007-2013 wurde erstmals auf nationaler Ebene ein förmliches dreistufiges Kontrollsystem eingeführt, dessen erste "unabhängige" Prüfebene die Prüfbehörde ist. Aus vorläufigen Studien geht hervor, dass die Einführung der Prüfbehörden ein Meilenstein bei der Stärkung des Verwaltungs- und Kontrollsystems für die Ausführung des EU-Haushalts war und somit dazu beigetragen hat, den EU-Haushalt vor nicht förderfähigen Ausgaben zu schützen. Im vorliegenden Aufsatz wird analysiert, ob sich die Arbeit der nationalen Prüfbehörden im Rahmen der EU-Kohäsionspolitik auf den Grad der Zuverlässigkeit der EU-Ausgaben in diesem Bereich auswirkt. In diesem Aufsatz wird der Zusammenhang analysiert, der zwischen der Entwicklung bei den vorschriftswidrigen Ausgaben und der Entwicklung der den Prüfbehörden übertragenen Aufgaben besteht. Es soll vor allem festgestellt werden, ob die Entwicklung der Zuständigkeiten der Prüfbehörden zu einem robusteren Verwaltungs- und Kontrollsystem für die Umsetzung der Kohäsionspolitik beigetragen hat.