Hans Kelsens kritischer Liberalismus. Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Volkssouveränität

In: Zeitschrift für politische Theorie, Band 11, Heft 2-2020, S. 225-239

Abstract

Hans Kelsen (1881–1973) begründet die in der Weimarer Republik unter hohem Druck stehende Demokratie aus ideologiekritischer Perspektive und zeigt den hohen Wert dieser Staatsform auf, der für ihn in der Freiheit besteht. Im Lichte gegenwärtiger Krisenphänomene beanspruchen seine Überlegungen Aktualität. Anhand der Selbstpreisgabe der Demokratie, deren konzeptionelle Überwindung durch Kelsen angeregt wurde, illustrieren sich die Paradoxien des liberalen Konstitutionalismus. Mittels seiner Überlegungen wird gezeigt, dass das Verhältnis zwischen Volkssouveränität, Rechtsstaatlichkeit und Freiheit nur in wechselseitiger Abhängigkeit begriffen werden kann. Dabei wird Kelsen als Vordenker der Gleichursprünglichkeit von Demokratie und Menschenrechten interpretiert und aufgezeigt, dass die Demokratie ob ihres paradoxen und kontingenten Funktionsmodus auf die Reproduktion normativer Ressourcen angewiesen ist, über die sie nicht verfügt.