Schutz vor Benachteiligung aufgrund chronischer Krankheit : unter besonderer Berücksichtigung des internationalen Rechts, des Unionsrechts, des AGG und des SGB IX sowie mit einem rechtsvergleichenden Seitenblick. Analyse und Empfehlungen

Abstract

Mit vorliegendem Gutachten wurde geklärt, ob (bzw. inwieweit) das für Deutschland gültige Antidiskriminierungs- und Sozialrecht vor Benachteiligung aufgrund chronischer Krankheit Schutz bietet (Teil 2). Untersucht wurden die einschlägigen Bestimmungen im internationalen Recht, im Unionsrecht, im Grundgesetz, im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG), im Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) und im allgemeinen Privatrecht. Des Weiteren wurde geprüft, ob der bestehende rechtliche Standard die Anforderungen eines grund- und menschenrechtlich fundierten Diskriminierungsschutzes erfüllt (Teil 1.C, Teil 2.D). Schließlich eruierte die Expertise überblickartig die Situation im Ausland, so insbesondere in Frankreich, Großbritannien und Kanada, in den Niederlanden und der Schweiz (Teil 3). Die Ergebnisse münden in Empfehlungen zuhanden der Auftraggeberin (Teil 4).