Islands Volksabstimmung über Icesave: Das absehbare "Nein" zum Kreditabkommen untergräbt Islands internationales Ansehen und könnte das Ende des EU-Beitrittsprozesses bedeuten

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Abstract

Zum ersten Mal soll ein Volk im Zuge der Weltfinanzkrise direkt über den staatlichen Umgang mit den Folgen einer systemischen Bankenpleite entscheiden. Bei Islands Referendum über das Icesave-Kreditabkommen am 6. März geht es aber nicht allein um die Modalitäten der Rückzahlung von 3,9 Milliarden Euro an Großbritannien und die Niederlande. Zur Abstimmung steht, ob Island seine vertraglich anerkannte Zahlungs-verpflichtung in vollem Umfang bedienen soll. Das Abkommen ist kein unerfüllbares Diktat. Nicht die Kreditvereinbarung gefährdet daher Islands wirtschaftliche Erholung, sondern das absehbare negative Votum, weil es das internationale Ansehen des Landes beschädigt und den angestrebten EU-Beitritt in Frage stellt. Noch kann der Urnengang allerdings zugunsten einer Verhandlungslösung vermieden werden