Bürgerbeteiligung in der Energiewende - Grundlagen für eine systematische Erfassung der Beteiligungspraxis: Abschlussbericht zu Modul B (Bestandsaufnahme) des Forschungsprojektes DEMOENERGIE - Die Transformation des Energiesystems als Treiber demokratischer Innovationen

Abstract

Der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern, Gemeinden und Städten an der Gestaltung undUmsetzung gesellschaftlicher Großprojekte wie der Energiewende wird vielerorts eine großeBedeutung beigemessen. Dies zeigt sich besonders da, wo die deutlich dezentraleren Strukturen desneuen Energiesystems die Planung von Windenergie- und Biomasseanlagen oder auch neuenÜbertragungsnetzen erforderlich machen. Bürgerbeteiligung wird hierfür als ein Modus gesehen, umKonflikte um Infrastrukturprojekte zu lösen und Akzeptanz herzustellen. Denn es zeigt sich, dass dierechtlich verankerten Formen der Öffentlichkeitsbeteiligung nicht hinreichend sind, um sachorientiertewie emotionale Aspekte mit Betroffenen zu erörtern und Probleme lösen zu können.Zunehmend werden erweiterte Mitsprachemöglichkeiten bei Planungen und politischen Entscheidungsprozesseneingefordert, die zudem über die lokale Ebene und Planungsdetails konkreterEinzelprojekte hinausreichen. Der Blick in die Praxis zeigt, dass vielerorts in der Tat ergänzende Forender Meinungsbildung und Mitwirkung eröffnet werden. Wie dies konkret geschieht, ist jedoch eineoffene Frage. Denn insgesamt besteht nur wenig systematisches Wissen über die Praktiken undMethoden, mit denen Bürgerinnen und Bürger in die Erörterung von Zielen und Gestaltungsprinzipiender Energiewende, von Handlungsoptionen und konkreten Standortfragen eingebundenwerden. Will man derartige informelle Beteiligungsformen stärken, ist deshalb die Erarbeitung einesdifferenzierten Überblicks zu den angewandten Vorgehensweisen ein wichtiger Schritt. Dervorliegende Beitrag setzt hier an und legt in Form einer Beteiligungsmatrix eine Grundlage vor, nachder eine Systematisierung von Beteiligungsverfahren erfolgen kann.