Suchergebnisse

Aus Sicht der DDR

Große transnationale Migrationsströme hat es immer gegeben, aber sie haben sich im Verlaufe der Geschichte in quantitativer wie in qualitativer Hinsicht verändert. Es gibt unterschiedliche push- und pull-Faktoren, die dafür verantwortlich sind, daß Menschen ihre angestammte Heimat verlassen. Transnationale Migration ist aus der Perspektive der Zielländer zum Teil erwünscht, zum Teil aber "eher" oder gänzlich unerwünscht. Die Summe aller unerwünschten Migranten produziert letztlich die globale Migrationsproblematik. Würde es ausschließlich erwünschte Migranten geben, gäbe es diese Problematik nicht. Die Beschäftigung mit dem Thema erzwingt in gewisser Weise eine besondere Aufmerksamkeit für die kritischen Aspekte der transnationalen Migration. Letztere hat mittlerweile eine Dimension angenommen, angesichts derer die einzelstaatliche Asyl-, Ausländer- und Einwanderungspolitik häufig nicht mehr problemadäquat ist sowie zunehmender multilateraler Harmonisierungs- und Regelungsbedarf besteht. Die Migrationsproblematik ist zwar schon lange ein Thema der internationalen Politik, aber die bisherigen Vereinbarungen sind noch nicht ausreichend, weil sie nicht alle relevanten Bereiche abdecken, nicht im Rahmen eines zusammenhängenden Vertragswerks koordiniert sind und einen unterschiedlichen Grad der Verbindlichkeit haben. Das grundlegende Problem besteht darin, daß viele Staaten eine Zuwanderung zulassen müssen, die maßgeblich humanitär begründet ist; für die Migrationspolitik "im eigenen Interesse" wird der Spielraum entsprechend eingeengt, will man die Aufnahme- und Integrationsfähigkeit der Gesellschaft nicht überstrapazieren. Verschärft wird das Problem durch illegale Ausländer und jene, denen die Aufenthaltserlaubnis entzogen wurde, die aber trotzdem - aufgrund langwieriger rechtlicher Verfahren - im Land bleiben. Eine internationale Regelung der Migrationsproblematik sollte insbesondere nachstehende Ziele verfolgen: Internationale Standards für den Umgang mit Flüchtlingen, De-facto-Flüchtlingen und allen anderen ...

- Informationen und internationale Informationsordnung + - Kritik an den westlichen Massenmedien + - Schlußakte von Helsinki und "freier Informationsfluß" + Aus dem Inhalt: + - Einfluß im Informationsbereich + - System der Massenkommunikation, Gleichberechtigung und Interessen

Mit der starken Zunahme der grenzüberschreitenden Verbreitung von Medien, insbesondere dem Internet, haben auch grenzüberschreitende Verletzungen des Persönlichkeitsrechts sprunghaft zugenommen. Die Frage des in diesen Fällen anzuwendenden Rechts wird in Europa jedoch nach wie vor uneinheitlich gelöst. Angesichts des daraus folgenden Harmonisierungsbedarfs liefert der Verfasser - am Beispiel der deutschen, französischen und englischen Rechtsordnung - eine umfassende Bestandsaufnahme des materiellen und des Internationalen Persönlichkeitsrechts, fokussiert auf Mediensachverhalte. Auf deren Grundlage wird schließlich ein Vorschlag für eine europäische Kollisionsnorm präsentiert. Als Konsequenz aus den gescheiterten Verhandlungen zur Rom II-Verordnung finden in der Untersuchung neben rechtspraktischen auch gesellschafts- und medienpolitische Interessen Berücksichtigung. Hierzu werden einzelne interessenbezogene Anknüpfungsmerkmale vom Verfasser analysiert und am Ende zu einer Kollisionsregel zusammengefasst. Reihe Schriften zum Medien- und Informationsrecht - Band 10.

Mit der starken Zunahme der grenzüberschreitenden Verbreitung von Medien, insbesondere dem Internet, haben auch grenzüberschreitende Verletzungen des Persönlichkeitsrechts sprunghaft zugenommen. Die Frage des in diesen Fällen anzuwendenden Rechts wird in Europa jedoch nach wie vor uneinheitlich gelöst.Angesichts des daraus folgenden Harmonisierungsbedarfs liefert der Verfasser – am Beispiel der deutschen, französischen und englischen Rechtsordnung – eine umfassende Bestandsaufnahme des materiellen und des Internationalen Persönlichkeitsrechts, fokussiert auf Mediensachverhalte. Auf deren Grundlage wird schließlich ein Vorschlag für eine europäische Kollisionsnorm präsentiert.Als Konsequenz aus den gescheiterten Verhandlungen zur Rom II-Verordnung finden in der Untersuchung neben rechtspraktischen auch gesellschafts- und medienpolitische Interessen Berücksichtigung. Hierzu werden einzelne interessenbezogene Anknüpfungsmerkmale vom Verfasser analysiert und am Ende zu einer Kollisionsregel zusammengefasst